#GEMA1NSAM – SOLIDARITÄT IST ZUKUNFT!
"Gemeinsam - Solidarität ist Zukunft" ist das diesjährige Motto der SPD zum Tag der Arbeit. Wir kämpfen für:
"Gemeinsam - Solidarität ist Zukunft" ist das diesjährige Motto der SPD zum Tag der Arbeit. Wir kämpfen für:
Wir wollen den Mindestlohn auf mindestens 12 Euro anheben und die Tarifbindung stärken, damit sich niemand mit Applaus begnügen muss. Gerade in der Pflege, in der enorme und gesellschaftlich wertvolle Arbeit geleistet wird.
Wir werden die Zukunft von Wirtschaft und Arbeit nicht allein dem Markt überlassen, sondern sie im Sinne der Beschäftigten und der Umwelt gestalten. Dazu stärken wir auch die Rechte der Betriebsräte.
Wir stellen uns Hass und Hetze entschlossen entgegen und stärken den Respekt in unserer Gesellschaft.
mehr unter: www.spd.de
24.05.2024, 19:00 Uhr
öffentlich
"Kommunalpolitischer Stammtisch"
Gasthof "Zum Engel". Walldürn
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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24.05.2024, 19:00 Uhr
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"Kommunalpolitischer Stammtisch"
Gasthof "Zum Engel". Walldürn
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