Bundespolitik
26.01.2025 in Bundespolitik
Bundesbauministerin Klara Geywitz zu Gast in Walldürn: Ein starkes Signal für die RegionAm vergangenen Samstag fand im Rahmen des Bundestagswahlkampfs eine besondere Veranstaltung im Haus der offenen Tür in Walldürn statt. Auf Einladung des SPD-Kreisverbands reiste die Bundesbauministerin Klara Geywitz an, um über zentrale Themen wie Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung zu sprechen. Unterstützt wurde sie dabei vom Bundestagskandidaten Philipp Hensinger, der für den Wahlkreis Odenwald-Tauber ins Rennen geht.
Klara Geywitz eröffnete den Abend mit einem engagierten Impulsvortrag. Sie sprach über drängende Herausforderungen wie den Mangel an bezahlbarem Wohnraum, Klimaschutz im Gebäudesektor und die Stärkung ländlicher Regionen. Dabei machte sie deutlich, dass gerade ländliche Regionen wie der Neckar-Odenwald innovative Lösungen benötigen.
„Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist eine zentrale Aufgabe unserer Zeit. Wir müssen sicherstellen, dass modernes und nachhaltiges Bauen für alle möglich ist – sowohl in Großstädten als auch in ländlichen Gebieten“ betonte Geywitz, die sich selbst auch als „Dorfkind“ bezeichnete.
Geywitz lobte die lokale Initiative und betonte, wie wichtig der Dialog mit der Bevölkerung sei: „Solche Veranstaltungen sind ein Schlüssel, um Politik greifbarer zu machen. Es ist mir ein Anliegen, nicht nur über Menschen zu sprechen, sondern mit ihnen.“
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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