Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

28.01.2021 in Gemeinderatsfraktion

Leserbrief Zur Sitzung des Gemeinderates am 25. Januar

 

Respektlosigkeit gegenüber dem Gemeinderat

Dass die AfD des Öfteren ein gelinde gesagt unübliches Verhalten gegenüber einem demokratischen Gremium an den Tag legt, ist wohl hinlänglich bekannt.

Aber was sich die AfD Walldürn in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am letzten Montag geleistet hat, kann nicht mehr als unüblich bezeichnet werden, sondern stellt eine solche Respekt- und Stillosigkeit gegenüber dem Gemeinderat dar, dass wir uns schon die Frage stellen, ob der AfD Walldürn überhaupt die parlamentarischen Spielregeln im Gemeinderat bekannt sind?

Dieses Verhalten haben die SPD-Stadträte Jürgen Mellinger und Herbert Kilian zum Anlass genommen einen Leserbrief in der örtlichen Presse zu veröffentlichen:

 

24.01.2021 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktion

 
Geld

Haushalt 2021

D Walld

In der Sitzung des Gemeinderates vom 25.01.2021 wurde der Hausalt für das Jahr 2021 beschlossen. Üblicherweise bieten die Haushaltreden den Fraktionen eine gute Gelegenheit nocheinmal auf die wichtigsten Themen des vergangenen Jahres zurück zu blicken und den Bürgerinnen und Bürgern einen Ausblick auf die Schwerpunkte der Gemeinderatsarbeit im vor uns liegenden Jahr zu geben. AFD Walldürn, CDU Walldürn, Freie Wähler Walldürn, DCB Walldürn

Aufgrund der aktuellen Beschränkungen durch die Corona-Pandemie vielen in diesem Jahr die Reden sehr kurz aus. AFD Walldürn, CDU Walldürn, Freie Wähler Walldürn, DCB Walldürn

Für die SPD-Fraktion gab Stadtrat Ralf Beyersdorfer als Mitglied des Finanzausschusses folgende Stellungsnahme zum Haushalt 2020 ab . . . AF

ürn, CDU Walldürn, Freie Wähler Walldürn, DCB Walldürn

23.01.2021 in Gemeinderatsfraktion

SPD setzt sich im Finanzausschuss für eine starke Förderung ein

 
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Gelebte Vereinsförderung in Walldürn ist für uns selbstverständlich

Alle schauen auf die Zeit nach Corona. Wir packen es an. Damit wir unser buntes Vereinsleben in Walldürn und seinen Ortsteilen nicht verlieren, haben wir im Finanzausschuss dafür gesorgt, dass Förderbeiträge erhöht und schneller ausbezahlt werden.

Am vergangenen Mittwoch hatten die Mitglieder des Finanzausschusses über die Gewährung von Zuschüssen für die abgeschlossenen Investitionsmaßnahmen von Vereinen zu beraten. Entsprechend den Vereinsförderrichtlinien hatten drei Vereine Anträge auf einen Investitionszuschuss gestellt.

19.12.2020 in Gemeinderatsfraktion

Wir fördern alle Familien . . .

 
Wir fördern alle Kinder . . .

Die Förderung von Familien ist keine Frage des finanziellen Betrags, sondern eine Frage der Gerechtigkeit

Darüber, dass man Familien mit Kindern fördern will, gab es große Einigkeit im Walldürner Gemeinderat. Über die Frage des "Wie?" wurde im Gemeinderat und zuvor im Ausschuss leidenschafltich diskutiert. Dennoch konnten mit großer Zustimmung aus allen Fraktionen weitere Beiträge für die Familienförderung in den Haushalt 2021 eingeplant werden - lediglich die AFD Walldürn verweigerte ihre Zustimmung.

Für die SPD Fraktion ist eines klar: Familienförderung darf keine Frage der finanziellen Beträge sein, sondern eine Frage der Gerechtigkeit und daher konnten wir dem Antrag der DCB auf ein "Baukindergeld" nicht zustimmen.

19.10.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion Walldürn zeigt klare Kante

 
Mein Zuhause darf kein Zufall sein . . .

"Zuhause darf kein Zufall sein . . ." SPD Fraktion fordert klare Kriterien zur Bauplatzvergabe!

Die SPD-Fraktion traf sich zur Vorbereitung der nächsten Gemeinderatssitzung. Ein Schwerpunkt: Das Thema „Wohnen in Walldürn“. Die SPD setzt sich dafür ein, dass Wohnen und Leben in Walldürn und seinen Ortsteilen attraktiv bleibt. Dabei bleibt die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen eine der Zukunftsfragen - auch im ländlichen Raum. Ein sauberes Stadtbild ist eine weitere wichtige Säule, damit die Menschen gerne in Walldürn leben oder hier zu Gast sind. CDU Walldürn Freie Wähler Walldürn

05.09.2020 in Gemeinderatsfraktion

Bericht zur jüngsten Sitzung der SPD-Fraktion Walldürn

 

Erschlossener Baugrund dürfe unbebaut kein Spekulationsobjekt sein

Die kommunalpolitische Sommerpause in Walldürn und seinen Ortsteilen haben die Mitglieder der SPD-Fraktion im Gemeinderat für eine Sitzung unter erhöhten Infektionsschutzmaßnahmen auf dem Gelände der Eintracht 93 Walldürn genutzt. Der Fokus lag auf den Entwicklungen zum Flächennutzungsplan 2030, der Grundschule Rippberg und den Kindergartengebühren für das kommende Jahr. Die Nachfrage an neuen Bauplätzen übersteige das tatsächliche Angebot auf dem hiesigen Grundstücksmarkt um ein Vielfaches. Erste Schritte in Form des Bewusstwerdens, dass Bauplätze und Wohnraum knapp sind und der strukturierten Erfassung von innerstädtischen Baulücken wurden bereits ergriffen. Das begrüße die SPD-Fraktion uneingeschränkt. Auch, dass die städtische Verwaltung seit Jahren, wenn auch mit mäßigem Erfolg, versucht diese zu schließen und zu vermitteln, wird positiv aufgefasst. Bereits vorhandene Baugebiete wie Steinäcker/Auerberg sind ebenso wie die vielfach genannten Baulücken in Privatbesitz und somit nicht greifbar. Zudem haben Nachbargemeinden großzügig günstige Bauplätze auf bisher extensiv genutzten Grünflächen ausgewiesen. Dies setzt Walldürn als Gemeinde in Zugzwang und stellt unmittelbaren Wettbewerb dar, wo doch starke örtliche Unternehmen den Wirtschaftsstandort ausbauen und neue Arbeitsplätze geschaffen haben.

29.08.2020 in Gemeinderatsfraktion

„DCB-Fraktion unterstellt Sozialdemokraten Stimmenfang“

 

SPD Fraktion bezieht Stellung zum Bericht von der Fraktionssitzung der DCB

Eines ist sicher: wenn die Entlastung von Familien „Stimmenfang“ ist, dann werden wir auch künftig auf Stimmenfang gehen - obwohl hierzu aktuell ja gar kein Anlass besteht. Schließlich ist es uns unter dem Slogan „Gemeinsam Heimat gestalten“ bei der letzten Kommunalwahl noch einmal gelungen unseren Stimmenanteil um + 4,6% auf nun 34,4% zu erhöhen.

Eines unser Wahlversprechen war, dass wir uns für eine Entlastung der Walldürner Familien bei den Kindergartengebühren einsetzen werden.

10.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion informiert sich vor Ort in Glashofen über Feuerwehrgerätehaus

 

„Gemeinsam Heimat gestalten“ soll nicht nur ein Wahlslogan sein, sondern Leitlinie für das Handeln der SPD-Fraktion. Eine Leitlinie, die sich nicht nur auf die Kernstadt bezieht, sondern insbesondere auch die Walldürner Ortsteile einbezieht.

Daher waren die Mandatsträger der Walldürner SPD im Vorfeld ihrer turnusmäßigen Fraktionssitzung zu Gast in Glashofen, um sich vor Ort ein Bild der Möglichkeiten zu machen wie Ersatz für das in die Jahre gekommene Feuerwehrhaus gefunden werden kann. Ein weiteres Thema war die innerörtliche Erschließung von Bauflächen in Glashofen.

25.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Solidarität als Schlüssel für die Krisenbewältigung

 

Erstmalig nach den Lockerungen in den Versammlungsbeschränkungen traf sich die Walldürner SPD-Fraktion unter Hygienevorkehrungen wieder persönlich im Vorfeld zur kommenden Sitzung des Gemeinderates.

Viel hat sich mit Schwerpunkt auf den nicht zu übersehenden Bautätigkeiten in der Stadt trotz „Social Distancing“ getan, weshalb Bauamtsleiter Christian Berlin eingeladen war.

17.02.2020 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktion

 

Haushalt 2020

Für die SPD-Fraktion gab Stadtrat Ralf Beyersdorfer als Mitglied des Finanzausschusses folgende Stellungsnahme zum Haushalt 2020 ab . . .

16.12.2019 in Gemeinderatsfraktion

"Zweimal gegen den Willen der Wähler entschieden"

 

Stellungnahme des Stadtrats Ralf Beyersdorfer zum Ausscheiden des Stadtrates Alexander Ehrmann (AFD Walldürn)

Eigentlich hätte der Tagesordnungspunkt 1 in der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres 2019 nur eine Formalie sein sollen: auf den Stadtrat Alexander Ehrmann (AFD Walldürn) sollte Sven Ehrmann als Nachfolger für die AFD Walldürn in den Gemeinderat nachrücken.

Wenn man allerdings die Vorgeschichte kennt, dann kann man die Vorgehensweise der AFD in Walldürn nicht unkommentiert stehen lassen. Und so fand Stadtrat Ralf Beyersdorfer in der Sitzung des Gemeinderates am 16.12.2019 deutliche Worte der Kritik.

Doch zuerst die Vorgeschichte:

Bei den Kommunalwahlen im Mai 2019 gelang es der AFD Walldürn mit 6.163 Stimmen zwei Sitze im Walldürner Gemeinderat zu erzielen. Gewählt waren Harry Göbel (1.253 Stimmen - direkt) und Alexander Ehrmann (1.142 Stimmen - Ausgleichsmandat).

Die Tatsache, dass der für die AFD Walldürn gewählte Kandidat Alexander Ehrmann weder zu seiner Verpflichtung als Gemeinderat noch zu einer Sitzung des Gemeinderats erschienen ist, sorgte für ebenso große Verunstimmung im Gemeinderat, wie die Tatsache, dass nicht die Kandidatin mit dem nächst besten Ergebnis nachrückte, sondern Sven Ehrmann mit 932 Stimmen.

Diesen Unmut bracht Stadtrat Ralf Beyersdorfer mit seiner folgenden Stellungnahme unter großem Beifall aus allen Fraktionen zum Ausdruck:

15.06.2019 in Gemeinderatsfraktion

SPD Fraktion mit dem Ausgang der Kommunalwahl hoch zufrieden

 

Wir können mit dem Ergebnis der Kommunalwahl hoch zufrieden sein“ mit dieser positiven Nachricht eröffnete der Fraktionsvorsitzende Rolf Günther die Sitzung der neu gewählten SPD-Gemeinderatsfraktion. Neben einer kurzen Wahlanalyse standen die Vorberatungen auf die konstituierende Sitzung des Gemeinderates auf der Agenda.

Rolf Günther einstimmig als Fraktionsvorsitzender bestätigt

Der einstimmig wiedergewählte Fraktionsvorsitzende Rolf Günther zeigte sich erfreut über das gute Abschneiden der SPD-Liste bei der Kommunalwahl. Mit einem Stimmenzuwachs von über 7.000 Stimmen könne die SPD-Fraktion den stärksten Zuwachs aller in den Gemeinderat gewählten Fraktion verzeichnen. Auch der relative Stimmenanteil habe sich im Vergleich zur Kommunalwahl 2014 noch einmal um + 4,6 % auf nun 34,4 % erhöht. Günther sieht darin zum einen eine Bestätigung der sachorientieren Politik der letzten fünf Jahre, zum anderen auch eine hohe Anerkennung der Kandidatinnen und Kandidaten auf der SPD-Liste.

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