Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

12.02.2022 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Erweiterung der ALBA

 
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Jeder nutzt Kunststoff - keiner will den Müll.

Die weitere Aufbereitungsstufe ist ein wichtiger Beitrag für mehr Recycling

Eigentlich wollten sich die Stadträtin und die Stadträte der SPD-Fraktion auf die bevorstehenden Sitzungen der Ausschüsse und des Gemeinderates vorbereiten aber die aktuelle Diskussion um die Ansiedlung eines Industriebetriebes bestimmte die Agenda der turnusmäßigen Fraktionssitzung.

Nach einer kurzen Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Rolf Günther, kam dieser auf das Thema "Erweiterung ALBA" zu sprechen. Die SPD-Fraktion habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Nach einer sachlichen Abwägung der Chancen und Risiken habe man sich dafür entschieden, dass man einer wohl durchdachten Erweiterung des bestehenden Standortes nicht im Wege stehen werde. Zumal es sich auch nicht nur um eine Verdoppelung der bestehenden Kapazitäten handele, sondern um eine weitere Verwertungsstufe.

Wo war die AFD Walldürn? AFD Walldürn?

31.01.2022 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktion

 
Geld

Zum Haushalt 2022 gab Stadtrat Jürgen Mellinger die folgende Stellungnahme für die SPD-Fraktion ab:

Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

„Was wir heute tun, entscheidet, wie die Welt morgen aussieht!“

Dieses Zitat des Dichters Boris Pasternak ist sowohl auf die Gegenwart als auch auf die Zukunft gerichtet, schließlich entscheiden wir heute einen Haushalt, der die Welt von morgen mehr als beeinflusst. Dachten wir vor zwei Jahren noch, dass „Corona“ ein etwas schal schmeckendes mexikanisches Bier ist, so wissen wir es heute nach 2 Jahren der Pandemie besser. Viele Einschränkungen in allen Lebensbereichen haben unser Leben mehr als verändert; von daher muss uns allen bewusst sein, dass der Haushalt „in Zahlen gegossene Politik“ ist, die alle Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens tangiert. Wir müssen also heute schon irgendwie „erahnen“ wie die Welt von morgen aussieht und gleichzeitig sind wir es ja, die die Zukunft von morgen gestalten.

Gelegentlich spricht man davon, dass die Verabschiedung des Haushalts ein „Königsrecht des Parlaments“ also in unserem Fall das „Königsrecht des Gemeinderats“ sei. Wir alle sind jedoch keine „Königinnen und Könige“, vielmehr sind wir Repräsentanten der Bürgerschaft in deren Auftrag wir handeln. Die Abgaben und Steuern der Bürgerinnen und Bürger ermöglichen es uns, einen soliden Haushalt aufzustellen, um unsere Gesamtstadt lebenswert und vor allem nachhaltig weiterzuentwickeln.

22.01.2022 in Gemeinderatsfraktion

"Halbzeitbilanz der SPD im Walldürner Gemeinderat" jetzt als Download

 

Vielen Dank für die vielen positiven Rückmeldungen - unser Flyer wurde mit großem Interesse gelesen. Es haben uns auch schon erste Wünsche und Anregungen erreicht.

Unseren Flyer als PDF finden Sie unter DOWNLOADS . . .

 

15.01.2022 in Gemeinderatsfraktion

"Halbzeitbilanz der SPD im Walldürner Gemeinderat" ab heute in Ihrem Briefkasten

 
Ein Blick in Ihren Briefkasten lohnt sich!

Mit einem Flyer möchte die SPD-Fraktion im Walldürner Gemeinderat alle Bürgerinnen und Bürger Walldürns über einige Schwerpunkte der aktuellen Wahlperiode informieren. 

Ab heute verteilen unsere Helferinnen und Helfer gemeinsam mit den Mitgliedern unserer Gemeinderatsfraktion in Walldürn und den Ortteilen Altheim, Gerolzahn, Glashofen, Gottersdorf, Hornbach, Kaltenbrunn, Reinhardsachsen, Ripperberg und Wettersdorf.

17.06.2021 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion will Familien, Vereine und Jugendarbeit fördern

 
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Die SPD-Fraktion im Walldürner Gemeinderat wird auch künftig Familien, Vereine und die Jugendarbeit fördern.

 

Mit einem klaren Bekenntnis zu mehr Förderung für Familien und Vereine zeit die SPD-Fraktion auf, welche Schwerpunkte sie in der Kommunalpolitik setzen wird. Insbesondere die Jugendarbeit der Walldürner Vereine soll stärker gefördert werden.

 

 

Coronakonform, dank Luca-App, trafen sich die Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion, um sich über grundsätzliche kommunalpolitische Weichenstellungen auszutauschen und ganz konkret auf die kommende Gemeinderatssitzung vorzubereiten.

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WebsoziInfo-News

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

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