SPD Walldürn-Höpfingen-Hardheim

Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion fordert klare Aussage des Bürgermeisters

Bericht aus der Fraktion

Die Mitglieder der SPD-Fraktion Walldürn trafen sich vergangene Woche, um die kommende Sitzung des Gemeinderats vorzubereiten. Neben einem Austausch über die bevorstehenden kommunalpolitischen Weichenstellungen sowie dem aktuellen Sachstand der Anträge der SPD-Fraktion, standen die Beratungen zum Haushalt 2023 und die kommende Bürgermeisterwahl im Juli dieses Jahres im Mittelpunkt der Beratungen. Stadtrat Herbert Kilian kündigte seinen Rückzug aus dem Gemeinderat an.

Antrag auf Verbesserung des Betriebs und der Instandhaltung städtischer Gebäude

Mit einem "Antrag auf Verbesserung des Betriebs und der Instandhaltung städtischer Gebäude" fordert die SPD-Fraktion den Bürgermeister auf, mehr für die Sicherheit, Sauberkeit und den Erhalt der städtischen Liegenschaften zu tun.

Hier finden Sie den Antrag im Wortlaut. 

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Erweiterung der ALBA

(c) colourbox

Jeder nutzt Kunststoff - keiner will den Müll.

Die weitere Aufbereitungsstufe ist ein wichtiger Beitrag für mehr Recycling

Eigentlich wollten sich die Stadträtin und die Stadträte der SPD-Fraktion auf die bevorstehenden Sitzungen der Ausschüsse und des Gemeinderates vorbereiten aber die aktuelle Diskussion um die Ansiedlung eines Industriebetriebes bestimmte die Agenda der turnusmäßigen Fraktionssitzung.

Nach einer kurzen Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Rolf Günther, kam dieser auf das Thema "Erweiterung ALBA" zu sprechen. Die SPD-Fraktion habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Nach einer sachlichen Abwägung der Chancen und Risiken habe man sich dafür entschieden, dass man einer wohl durchdachten Erweiterung des bestehenden Standortes nicht im Wege stehen werde. Zumal es sich auch nicht nur um eine Verdoppelung der bestehenden Kapazitäten handele, sondern um eine weitere Verwertungsstufe.

Wo war die AFD Walldürn? AFD Walldürn?

Haushaltsrede der SPD-Fraktion

Geld

Zum Haushalt 2022 gab Stadtrat Jürgen Mellinger die folgende Stellungnahme für die SPD-Fraktion ab:

Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

„Was wir heute tun, entscheidet, wie die Welt morgen aussieht!“

Dieses Zitat des Dichters Boris Pasternak ist sowohl auf die Gegenwart als auch auf die Zukunft gerichtet, schließlich entscheiden wir heute einen Haushalt, der die Welt von morgen mehr als beeinflusst. Dachten wir vor zwei Jahren noch, dass „Corona“ ein etwas schal schmeckendes mexikanisches Bier ist, so wissen wir es heute nach 2 Jahren der Pandemie besser. Viele Einschränkungen in allen Lebensbereichen haben unser Leben mehr als verändert; von daher muss uns allen bewusst sein, dass der Haushalt „in Zahlen gegossene Politik“ ist, die alle Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens tangiert. Wir müssen also heute schon irgendwie „erahnen“ wie die Welt von morgen aussieht und gleichzeitig sind wir es ja, die die Zukunft von morgen gestalten.

Gelegentlich spricht man davon, dass die Verabschiedung des Haushalts ein „Königsrecht des Parlaments“ also in unserem Fall das „Königsrecht des Gemeinderats“ sei. Wir alle sind jedoch keine „Königinnen und Könige“, vielmehr sind wir Repräsentanten der Bürgerschaft in deren Auftrag wir handeln. Die Abgaben und Steuern der Bürgerinnen und Bürger ermöglichen es uns, einen soliden Haushalt aufzustellen, um unsere Gesamtstadt lebenswert und vor allem nachhaltig weiterzuentwickeln.

"Halbzeitbilanz der SPD im Walldürner Gemeinderat" jetzt als Download

Vielen Dank für die vielen positiven Rückmeldungen - unser Flyer wurde mit großem Interesse gelesen. Es haben uns auch schon erste Wünsche und Anregungen erreicht.

Unseren Flyer als PDF finden Sie unter DOWNLOADS . . .

 

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