SPD Walldürn-Höpfingen-Hardheim

Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktion

Geld

Zum Haushalt 2022 gab Stadtrat Jürgen Mellinger die folgende Stellungnahme für die SPD-Fraktion ab:

Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

„Was wir heute tun, entscheidet, wie die Welt morgen aussieht!“

Dieses Zitat des Dichters Boris Pasternak ist sowohl auf die Gegenwart als auch auf die Zukunft gerichtet, schließlich entscheiden wir heute einen Haushalt, der die Welt von morgen mehr als beeinflusst. Dachten wir vor zwei Jahren noch, dass „Corona“ ein etwas schal schmeckendes mexikanisches Bier ist, so wissen wir es heute nach 2 Jahren der Pandemie besser. Viele Einschränkungen in allen Lebensbereichen haben unser Leben mehr als verändert; von daher muss uns allen bewusst sein, dass der Haushalt „in Zahlen gegossene Politik“ ist, die alle Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens tangiert. Wir müssen also heute schon irgendwie „erahnen“ wie die Welt von morgen aussieht und gleichzeitig sind wir es ja, die die Zukunft von morgen gestalten.

Gelegentlich spricht man davon, dass die Verabschiedung des Haushalts ein „Königsrecht des Parlaments“ also in unserem Fall das „Königsrecht des Gemeinderats“ sei. Wir alle sind jedoch keine „Königinnen und Könige“, vielmehr sind wir Repräsentanten der Bürgerschaft in deren Auftrag wir handeln. Die Abgaben und Steuern der Bürgerinnen und Bürger ermöglichen es uns, einen soliden Haushalt aufzustellen, um unsere Gesamtstadt lebenswert und vor allem nachhaltig weiterzuentwickeln.

"Halbzeitbilanz der SPD im Walldürner Gemeinderat" jetzt als Download

Vielen Dank für die vielen positiven Rückmeldungen - unser Flyer wurde mit großem Interesse gelesen. Es haben uns auch schon erste Wünsche und Anregungen erreicht.

Unseren Flyer als PDF finden Sie unter DOWNLOADS . . .

 

"Halbzeitbilanz der SPD im Walldürner Gemeinderat" ab heute in Ihrem Briefkasten

Ein Blick in Ihren Briefkasten lohnt sich!

Mit einem Flyer möchte die SPD-Fraktion im Walldürner Gemeinderat alle Bürgerinnen und Bürger Walldürns über einige Schwerpunkte der aktuellen Wahlperiode informieren. 

Ab heute verteilen unsere Helferinnen und Helfer gemeinsam mit den Mitgliedern unserer Gemeinderatsfraktion in Walldürn und den Ortteilen Altheim, Gerolzahn, Glashofen, Gottersdorf, Hornbach, Kaltenbrunn, Reinhardsachsen, Ripperberg und Wettersdorf.

SPD-Fraktion will Familien, Vereine und Jugendarbeit fördern

(c) colourbox

Die SPD-Fraktion im Walldürner Gemeinderat wird auch künftig Familien, Vereine und die Jugendarbeit fördern.

 

Mit einem klaren Bekenntnis zu mehr Förderung für Familien und Vereine zeit die SPD-Fraktion auf, welche Schwerpunkte sie in der Kommunalpolitik setzen wird. Insbesondere die Jugendarbeit der Walldürner Vereine soll stärker gefördert werden.

 

 

Coronakonform, dank Luca-App, trafen sich die Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion, um sich über grundsätzliche kommunalpolitische Weichenstellungen auszutauschen und ganz konkret auf die kommende Gemeinderatssitzung vorzubereiten.

Leserbrief Zur Sitzung des Gemeinderates am 25. Januar

Respektlosigkeit gegenüber dem Gemeinderat

Dass die AfD des Öfteren ein gelinde gesagt unübliches Verhalten gegenüber einem demokratischen Gremium an den Tag legt, ist wohl hinlänglich bekannt.

Aber was sich die AfD Walldürn in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am letzten Montag geleistet hat, kann nicht mehr als unüblich bezeichnet werden, sondern stellt eine solche Respekt- und Stillosigkeit gegenüber dem Gemeinderat dar, dass wir uns schon die Frage stellen, ob der AfD Walldürn überhaupt die parlamentarischen Spielregeln im Gemeinderat bekannt sind?

Dieses Verhalten haben die SPD-Stadträte Jürgen Mellinger und Herbert Kilian zum Anlass genommen einen Leserbrief in der örtlichen Presse zu veröffentlichen:

 

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WebsoziInfo-News

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

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