Leserbrief Zur Sitzung des Gemeinderates am 25. Januar

Veröffentlicht am 28.01.2021 in Gemeinderatsfraktion
 

Respektlosigkeit gegenüber dem Gemeinderat

Dass die AfD des Öfteren ein gelinde gesagt unübliches Verhalten gegenüber einem demokratischen Gremium an den Tag legt, ist wohl hinlänglich bekannt.

Aber was sich die AfD Walldürn in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am letzten Montag geleistet hat, kann nicht mehr als unüblich bezeichnet werden, sondern stellt eine solche Respekt- und Stillosigkeit gegenüber dem Gemeinderat dar, dass wir uns schon die Frage stellen, ob der AfD Walldürn überhaupt die parlamentarischen Spielregeln im Gemeinderat bekannt sind?

Dieses Verhalten haben die SPD-Stadträte Jürgen Mellinger und Herbert Kilian zum Anlass genommen einen Leserbrief in der örtlichen Presse zu veröffentlichen:

 

Dass die AfD des Öfteren ein gelinde gesagt unübliches Verhalten gegenüber einem demokratischen Gremium an den Tag legt, ist wohl hinlänglich bekannt.

Aber was sich die AfD Walldürn in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am letzten Montag geleistet hat, kann nicht mehr als unüblich bezeichnet werden, sondern stellt eine solche Respekt- und Stillosigkeit gegenüber dem Gemeinderat dar, dass wir uns schon die Frage stellen, ob der AfD Walldürn überhaupt die parlamentarischen Spielregeln im Gemeinderat bekannt sind.

Was war geschehen? Da die beiden Stadtratskollegen der AfD Walldürn aus beruflichen beziehungsweise persönlichen Gründen in der Sitzung fehlten, hatte ein „Bote“ der AfD während der Haushaltsrede des Bürgermeisters ein Schriftstück bei der Verwaltung abgegeben, das, so konnte man später den Verlautbarungen der AfD Walldürn in den sozialen Medien entnehmen, als Haushaltsrede der AfD Walldürn zu Protokoll genommen werden sollte.

Ebenfalls aus den sozialen Medien haben wir erfahren, dass in diesem Schriftstück auf vier Seiten „ausführlich die Ablehnung des Gemeindehaushalts 2021“ durch die AfD Walldürn begründet werden würde. Das ist für uns umso unverständlicher, da von den AfD-Stadträten bei den Vorberatungen zum Haushalt 2021 keinerlei Wortmeldungen beziehungsweise Stellungnahmen, geschweige denn eine Ablehnung des Haushalts abgegeben wurde. Selbst ein vierseitiges Schriftstück ersetzt nicht monatelanges Nichtstun.

Im Übrigen finden wir es auch befremdlich, dass die AfD in den sozialen Medien verlautbart, dass es „Wichtigeres“ gibt als eine ehrenamtliche Tätigkeit. Diese Aussage zeigt unseres Erachtens ihre ganze Einstellung zu ihrer Gemeinderatsarbeit.

Ein solches Verhalten wollen und werden wir uns in Zukunft nicht mehr bieten lassen!

 

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