15.06.2023 in Wahlen

SPD unterstützt die Kandidatur von Meikel Dörr

 

SPD berät über Bürgermeisterwahl

Die bevorstehende Bürgermeisterwahl beschäftigte die Walldürner Sozialdemokraten in einem offenen Mitgliedertreffen, das vergangene Woche stattfand. Wie der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ralf Beyersdorfer in seiner Begrüßung ausführte habe man seitens des Ortsvereins und der Gemeinderatsfraktion bereits im letzten Jahr nach möglichen Bewerbern Ausschau gehalten und auch einige interessante Gespräche geführt. Leider sei es aber nicht gelungen einen sozialdemokratischen Kandidaten zu präsentieren. „Unsere Demokratie lebt davon, dass bei Wahlen mehrere Bewerber oder Bewerberinnen mit unterschiedlichen Vorstellungen und verschiedenen Ideen und Konzepten um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler kämpfen“ führte Beyersdorfer weiter aus. Daher habe man sich seitens der Fraktion und des Ortsvereins vorbehalten einen geeigneten Kandidaten zu unterstützen. Umso mehr sei man positiv überrascht gewesen, als man von der Kandidatur von Meikel Dörr erfuhr, ergänzte der Fraktionsvorsitzende Rolf Günther.

08.06.2023 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion will Familien fördern

 
Wir fördern Familien . . .

Die SPD-Fraktion bekennt sich zum kommunalen Beitrag zur Förderung von Familien

 

Im Anschluss wurde noch die Anpassung der Kindergartenbeiträge diskutiert. Stadtrat Jürgen Mellinger führte aus, dass die Weichen für den Bildungserfolg eines Kindes schon in den frühen Jahren gestellt würden. Insofern sei es ein Versagen der Landesregierung, dass in Baden-Württemberg Kindergartenplätze immer noch nicht beitragsfrei seien. Aus diesem Grund habe sich die SPD-Fraktion in den vergangenen Jahren im Gemeinderat dafür stark gemacht, dass die steigenden Kosten nicht eins-zu-eins an die Eltern weitergegeben wurden. Diesen Kurs werde die SPD-Fraktion auch künftig beibehalten. Stadträtin Aniko Müller ergänzte, dass man damit nicht nur einen kleinen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit leiste, sondern auch nach außen zeige, dass Walldürn eine familien- und kinderfreundliche Stadt sei. Insofern hoffen man auf Zustimmung der anderen Fraktionen.

08.06.2023 in Ortsverein

Wir begleiten die Wallfahrt . . .

 
Wallfahrt

Dass der Titel „Wallfahrtsstadt“ nicht nur ein Lippenbekenntnis ist, hat sich bei der heutigen Fronleichnamsprozession wieder gezeigt. Gerne begleiteten wir die Veranstaltung, die nicht nur in der Kernstadt, sondern auch in Reinhardsachsen, Rippberg und Altheim stattfanden.

08.06.2023 in Gemeinderatsfraktion

Keine Anpassung der Sitzverteilung zu Lasten einzelner Ortsteile

 
Stadtschild

SPD-Fraktion Walldürn berät die Zusammensetzung des künftigen Gemeinderates

 

Im Hinblick auf die Kommunalwahl 2024 wird sich der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung mit der Verteilung der Sitze auf die einzelnen Wohnbezirke befassen. Die SPD-Fraktion hat sich hierzu in ihrer letzten Fraktionssitzung klar positioniert.

07.05.2023 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zum Inklussionshotel

 

Die Entscheidung des Gemeinderates war keine Entscheidung für oder gegen ein Inklusionshotel sondern gegen eine Beteiligung der Stadt an einer Genossenschaft.

Die SPD-Fraktion unterstützt die Belebung unserer Innenstadt ebenso, wie Gewerbeansiedlungen und die Förderung des Tourismus. Ebenso sind wir für Inklusion in allen Lebensbereichen. Dementsprechend haben wir auch das Vorhaben "Beteiligung an einem Inklusionshotel" ausführlich diskutiert und unsere Argumente für und wider abgewogen. Dennoch gab es auch in unserer Fraktion unterschiedliche Meinungen und so haben wir auch abgestimmt.
Bevor wir die Beweggründe zu unserer Entscheidung näher erläutern, muss eines noch einmal verdeutlicht werden: bei der Entscheidung des Gemeinderates ging es nicht darum, ob in Walldürn ein Inklusionshotel gebaut werden darf oder nicht. Der Gemeinderat hat darüber entschieden, ob sich die Stadt Walldürn an einer Genossenschaft zum Bau eines Inklusionshotels beteiligt oder nicht.
 

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WebsoziInfo-News

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen

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