SPD Walldürn-Höpfingen-Hardheim

Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

"Wir haben in den letzten Jahren verantwortungsbewusst gewirtschaftet " Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025

"Wir haben in den letzten Jahren verantwortungsbewusst gewirtschaftet " Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025

Mit dem Haushalt werden die Grundlagen für das Handeln der Verwaltung im laufenden Jahr gelegt. In den gaplanten Investitionen und beschlossenen Maßnahmen drückt sich der politische Wille des Gemeinderates aus. Stadtrat Ralf Beyersdorfer betonte für die SPD-Fraktion, dass man im Gemeinderat die letzten Jahre verantwortungsvoll gehandelt habe und dies im Hinblick auf die finanzielle Situation auch in Zukunft tun werde.

Ein besonderes Lob und Dankeschön galt der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit und ihr Engagement bei der Aufstellung des Haushaltplans!

Im Namen der SPD-Gemeinderatsfraktion gab der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stadtrat Ralf Beyersdorfer die folgende Stellungnahme zum Haushalt 2025 ab:

SPD Walldürn beantragt die Errichtung eines Friedwaldes

SPD Walldürn beantragt die Errichtung eines Friedwaldes

stellvertretend für die Gemeinderatsfraktion der SPD-Walldürn beantragte Stadtrat Peter Trabold die Einrichtung eines Friedwaldes in Walldürn zu prüfen und entsprechende Planungen einzuleiten. Immer mehr Menschen entschieden sich für alternative Bestattungsformen, und die Nachfrage nach naturnahen Ruhestätten wie Friedwäldern oder Ruheforsten steige kontinuierlich, führte Peter Trabold in dem Antrag weiter aus. "Diese Entwicklung zeigt sich auch in unserer Stadt" und daher sei es geboten, den Walldürner Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu bieten, sich in ihrer Heimatstadt in einem Friedwald bestatten zu lassen, ohne dafür auf andere Städte oder Gemeinden ausweichen zu müssen.

Haushaltsrede 2024 des Fraktionsvorsitzenden Rolf Günther

Die SPD-Fraktion wird die Zukunft von Walldürn positiv mitgestalten und bietet Bürgermeister Meikel Dörr, der Verwaltung und den beiden anderen Fraktionen auch in Zukunft eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle Walldürns an.  AFD Walldürn #Afd

Am 26. Februar 2024 wurde im Gemeinderat Walldürn der Haushalt für das Jahr 2024 beschlossen. Es ist guter demokratischer Brauch, dass neben dem Bürgermeister und der Verwaltung, die den Haushalt einbringen, auch die Fraktionen / Gruppierungen im Gemeinderat zum Haushalt Stellung beziehen und wesentliche kommunalpolitsche Schwerpunkte benennen. Auch in diesem Jahr gab es keine Stellungnahme der AFD-Walldürn, weil beide Stadträte der Sitzung fern blieben.  

Für die SPD-Fraktion sprach der Fraktionsvorsitzende Rolf Günther zum Haushalt 2024  AFD Wa

SPD-Fraktion will Familien fördern

Wir fördern Familien . . .

Die SPD-Fraktion bekennt sich zum kommunalen Beitrag zur Förderung von Familien

 

Im Anschluss wurde noch die Anpassung der Kindergartenbeiträge diskutiert. Stadtrat Jürgen Mellinger führte aus, dass die Weichen für den Bildungserfolg eines Kindes schon in den frühen Jahren gestellt würden. Insofern sei es ein Versagen der Landesregierung, dass in Baden-Württemberg Kindergartenplätze immer noch nicht beitragsfrei seien. Aus diesem Grund habe sich die SPD-Fraktion in den vergangenen Jahren im Gemeinderat dafür stark gemacht, dass die steigenden Kosten nicht eins-zu-eins an die Eltern weitergegeben wurden. Diesen Kurs werde die SPD-Fraktion auch künftig beibehalten. Stadträtin Aniko Müller ergänzte, dass man damit nicht nur einen kleinen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit leiste, sondern auch nach außen zeige, dass Walldürn eine familien- und kinderfreundliche Stadt sei. Insofern hoffen man auf Zustimmung der anderen Fraktionen.

Keine Anpassung der Sitzverteilung zu Lasten einzelner Ortsteile

Stadtschild

SPD-Fraktion Walldürn berät die Zusammensetzung des künftigen Gemeinderates

 

Im Hinblick auf die Kommunalwahl 2024 wird sich der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung mit der Verteilung der Sitze auf die einzelnen Wohnbezirke befassen. Die SPD-Fraktion hat sich hierzu in ihrer letzten Fraktionssitzung klar positioniert.

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WebsoziInfo-News

12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

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