SPD Walldürn-Höpfingen-Hardheim

Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

"Wir haben in den letzten Jahren verantwortungsbewusst gewirtschaftet " Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025

"Wir haben in den letzten Jahren verantwortungsbewusst gewirtschaftet " Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025

Mit dem Haushalt werden die Grundlagen für das Handeln der Verwaltung im laufenden Jahr gelegt. In den gaplanten Investitionen und beschlossenen Maßnahmen drückt sich der politische Wille des Gemeinderates aus. Stadtrat Ralf Beyersdorfer betonte für die SPD-Fraktion, dass man im Gemeinderat die letzten Jahre verantwortungsvoll gehandelt habe und dies im Hinblick auf die finanzielle Situation auch in Zukunft tun werde.

Ein besonderes Lob und Dankeschön galt der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit und ihr Engagement bei der Aufstellung des Haushaltplans!

Im Namen der SPD-Gemeinderatsfraktion gab der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stadtrat Ralf Beyersdorfer die folgende Stellungnahme zum Haushalt 2025 ab:

SPD Walldürn beantragt die Errichtung eines Friedwaldes

SPD Walldürn beantragt die Errichtung eines Friedwaldes

stellvertretend für die Gemeinderatsfraktion der SPD-Walldürn beantragte Stadtrat Peter Trabold die Einrichtung eines Friedwaldes in Walldürn zu prüfen und entsprechende Planungen einzuleiten. Immer mehr Menschen entschieden sich für alternative Bestattungsformen, und die Nachfrage nach naturnahen Ruhestätten wie Friedwäldern oder Ruheforsten steige kontinuierlich, führte Peter Trabold in dem Antrag weiter aus. "Diese Entwicklung zeigt sich auch in unserer Stadt" und daher sei es geboten, den Walldürner Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu bieten, sich in ihrer Heimatstadt in einem Friedwald bestatten zu lassen, ohne dafür auf andere Städte oder Gemeinden ausweichen zu müssen.

Haushaltsrede 2024 des Fraktionsvorsitzenden Rolf Günther

Die SPD-Fraktion wird die Zukunft von Walldürn positiv mitgestalten und bietet Bürgermeister Meikel Dörr, der Verwaltung und den beiden anderen Fraktionen auch in Zukunft eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle Walldürns an.  AFD Walldürn #Afd

Am 26. Februar 2024 wurde im Gemeinderat Walldürn der Haushalt für das Jahr 2024 beschlossen. Es ist guter demokratischer Brauch, dass neben dem Bürgermeister und der Verwaltung, die den Haushalt einbringen, auch die Fraktionen / Gruppierungen im Gemeinderat zum Haushalt Stellung beziehen und wesentliche kommunalpolitsche Schwerpunkte benennen. Auch in diesem Jahr gab es keine Stellungnahme der AFD-Walldürn, weil beide Stadträte der Sitzung fern blieben.  

Für die SPD-Fraktion sprach der Fraktionsvorsitzende Rolf Günther zum Haushalt 2024  AFD Wa

SPD-Fraktion will Familien fördern

Wir fördern Familien . . .

Die SPD-Fraktion bekennt sich zum kommunalen Beitrag zur Förderung von Familien

 

Im Anschluss wurde noch die Anpassung der Kindergartenbeiträge diskutiert. Stadtrat Jürgen Mellinger führte aus, dass die Weichen für den Bildungserfolg eines Kindes schon in den frühen Jahren gestellt würden. Insofern sei es ein Versagen der Landesregierung, dass in Baden-Württemberg Kindergartenplätze immer noch nicht beitragsfrei seien. Aus diesem Grund habe sich die SPD-Fraktion in den vergangenen Jahren im Gemeinderat dafür stark gemacht, dass die steigenden Kosten nicht eins-zu-eins an die Eltern weitergegeben wurden. Diesen Kurs werde die SPD-Fraktion auch künftig beibehalten. Stadträtin Aniko Müller ergänzte, dass man damit nicht nur einen kleinen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit leiste, sondern auch nach außen zeige, dass Walldürn eine familien- und kinderfreundliche Stadt sei. Insofern hoffen man auf Zustimmung der anderen Fraktionen.

Keine Anpassung der Sitzverteilung zu Lasten einzelner Ortsteile

Stadtschild

SPD-Fraktion Walldürn berät die Zusammensetzung des künftigen Gemeinderates

 

Im Hinblick auf die Kommunalwahl 2024 wird sich der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung mit der Verteilung der Sitze auf die einzelnen Wohnbezirke befassen. Die SPD-Fraktion hat sich hierzu in ihrer letzten Fraktionssitzung klar positioniert.

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22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen

25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen

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