„DCB-Fraktion unterstellt Sozialdemokraten Stimmenfang“

Veröffentlicht am 29.08.2020 in Gemeinderatsfraktion
 

SPD Fraktion bezieht Stellung zum Bericht von der Fraktionssitzung der DCB

Eines ist sicher: wenn die Entlastung von Familien „Stimmenfang“ ist, dann werden wir auch künftig auf Stimmenfang gehen - obwohl hierzu aktuell ja gar kein Anlass besteht. Schließlich ist es uns unter dem Slogan „Gemeinsam Heimat gestalten“ bei der letzten Kommunalwahl noch einmal gelungen unseren Stimmenanteil um + 4,6% auf nun 34,4% zu erhöhen.

Eines unser Wahlversprechen war, dass wir uns für eine Entlastung der Walldürner Familien bei den Kindergartengebühren einsetzen werden.

Im Bericht von ihrer letzten Fraktionssitzung kritisiert die DCB-Fraktion nun eine Entscheidung des Walldürner Gemeinderates: auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Gemeinderat in seiner Sitzung im Juli 2020 mit breiter Mehrheit über fast alle Fraktionen hinweg auf eine weitere Erhöhung der Kindergartengebühren verzichtet.

Für die SPD-Walldürn ist klar: die Kindergartengebühren dürfen nicht automatisch weiter nach oben gehen. Auch, wenn die Stadt die Mehrkosten in Höhe von ca. 11.000,- EUR alleine trägt, das Geld ist bei den jungen Familien richtig angelegt.

Daran ändert sich auch nichts, wenn der Fraktionsvorsitzende der DBC die Summe auf 2 Euro je Kind und Monat „kleinrechnet“ – für uns sind die Richtung und der erste Schritt entscheidend!

Wenn verwunderts: „Eine generelle Freistellung von Elternbeiträgen für alle würde auch die DCB begrüßen“ – dies sei aber „Aufgabe des Landes Baden-Württemberg und nicht der einzelnen Kommune“. Stimmt und natürlich können wir warten, bis andere unsere Probleme lösen – hierzu sind die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD nicht angetreten.

Wir werden selbst aktiv!

 

unsere Termine

Suchen

Georg Nelius MdL

 

www.georg-nelius.de

 

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

WebsoziInfo-News

26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de

25.11.2021 07:43 Ampel-Koalitionsvertrag
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. „Die Ampel steht“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation des Koalitionsvertrages, auf den sich die SPD mit Bündnis90/Die Grünen und

25.11.2021 07:37 KOALITIONSVERTRAG 2021–2025 ZWISCHEN DER SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP
Veränderung ist Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert – und, wenn sich neue Chancen auftun, die wir ergreifen wollen. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich stellen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und gute Ideen. Etwa im Kampf gegen die Klimakrise, für Digitalisierung, für die Sicherung unseres Wohlstandes, für eine moderne, freie

24.11.2021 12:30 VORSTELLUNG DES KOALITIONSVERTRAGS
LIVE AB 15 UHR Sei live dabei, wenn wir den Koalitionsvertrag für echten gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt vorstellen. Einen Fortschritt, den wir jetzt gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP konkret umsetzen werden. Wir freuen uns auf Dich – ab 15 Uhr live! Livestream mit Gebärdensprache

Ein Service von websozis.info

bei facebook teilen

Wer ist Online

Jetzt sind 1 User online