SPD Fraktion bezieht Stellung zum Bericht von der Fraktionssitzung der DCB
Eines ist sicher: wenn die Entlastung von Familien „Stimmenfang“ ist, dann werden wir auch künftig auf Stimmenfang gehen - obwohl hierzu aktuell ja gar kein Anlass besteht. Schließlich ist es uns unter dem Slogan „Gemeinsam Heimat gestalten“ bei der letzten Kommunalwahl noch einmal gelungen unseren Stimmenanteil um + 4,6% auf nun 34,4% zu erhöhen.
Eines unser Wahlversprechen war, dass wir uns für eine Entlastung der Walldürner Familien bei den Kindergartengebühren einsetzen werden.
Im Bericht von ihrer letzten Fraktionssitzung kritisiert die DCB-Fraktion nun eine Entscheidung des Walldürner Gemeinderates: auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Gemeinderat in seiner Sitzung im Juli 2020 mit breiter Mehrheit über fast alle Fraktionen hinweg auf eine weitere Erhöhung der Kindergartengebühren verzichtet.
Für die SPD-Walldürn ist klar: die Kindergartengebühren dürfen nicht automatisch weiter nach oben gehen. Auch, wenn die Stadt die Mehrkosten in Höhe von ca. 11.000,- EUR alleine trägt, das Geld ist bei den jungen Familien richtig angelegt.
Daran ändert sich auch nichts, wenn der Fraktionsvorsitzende der DBC die Summe auf 2 Euro je Kind und Monat „kleinrechnet“ – für uns sind die Richtung und der erste Schritt entscheidend!
Wenn verwunderts: „Eine generelle Freistellung von Elternbeiträgen für alle würde auch die DCB begrüßen“ – dies sei aber „Aufgabe des Landes Baden-Württemberg und nicht der einzelnen Kommune“. Stimmt und natürlich können wir warten, bis andere unsere Probleme lösen – hierzu sind die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD nicht angetreten.
Wir werden selbst aktiv!
