„DCB-Fraktion unterstellt Sozialdemokraten Stimmenfang“

Veröffentlicht am 29.08.2020 in Gemeinderatsfraktion
 

SPD Fraktion bezieht Stellung zum Bericht von der Fraktionssitzung der DCB

Eines ist sicher: wenn die Entlastung von Familien „Stimmenfang“ ist, dann werden wir auch künftig auf Stimmenfang gehen - obwohl hierzu aktuell ja gar kein Anlass besteht. Schließlich ist es uns unter dem Slogan „Gemeinsam Heimat gestalten“ bei der letzten Kommunalwahl noch einmal gelungen unseren Stimmenanteil um + 4,6% auf nun 34,4% zu erhöhen.

Eines unser Wahlversprechen war, dass wir uns für eine Entlastung der Walldürner Familien bei den Kindergartengebühren einsetzen werden.

Im Bericht von ihrer letzten Fraktionssitzung kritisiert die DCB-Fraktion nun eine Entscheidung des Walldürner Gemeinderates: auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Gemeinderat in seiner Sitzung im Juli 2020 mit breiter Mehrheit über fast alle Fraktionen hinweg auf eine weitere Erhöhung der Kindergartengebühren verzichtet.

Für die SPD-Walldürn ist klar: die Kindergartengebühren dürfen nicht automatisch weiter nach oben gehen. Auch, wenn die Stadt die Mehrkosten in Höhe von ca. 11.000,- EUR alleine trägt, das Geld ist bei den jungen Familien richtig angelegt.

Daran ändert sich auch nichts, wenn der Fraktionsvorsitzende der DBC die Summe auf 2 Euro je Kind und Monat „kleinrechnet“ – für uns sind die Richtung und der erste Schritt entscheidend!

Wenn verwunderts: „Eine generelle Freistellung von Elternbeiträgen für alle würde auch die DCB begrüßen“ – dies sei aber „Aufgabe des Landes Baden-Württemberg und nicht der einzelnen Kommune“. Stimmt und natürlich können wir warten, bis andere unsere Probleme lösen – hierzu sind die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD nicht angetreten.

Wir werden selbst aktiv!

 

unsere Termine

29.09.2020, 18:15 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
Sitzung des Gemeinderats - Walldürn
Haus der offenen Tür

19.10.2020, 18:15 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
Sitzung des Gemeinderats - Walldürn
Haus der offenen Tür

12.11.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
Rassismus und Alltagsrassismus
Hotel Prinz Carl (Saal Baden-Württemberg) 74722 Buchen)

23.11.2020, 18:15 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
Sitzung des Gemeinderats - Walldürn
Haus der offenen Tür

14.12.2020, 18:15 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
Sitzung des Gemeinderats - Walldürn
Haus der offenen Tür

Alle Termine

Suchen

Georg Nelius MdL

 

www.georg-nelius.de

 

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

WebsoziInfo-News

20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne

Ein Service von websozis.info

bei facebook teilen

Kalenderblock-Block-Heute

29.09.2020, 18:15 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
Sitzung des Gemeinderats - Walldürn
Haus der offenen Tür

19.10.2020, 18:15 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
Sitzung des Gemeinderats - Walldürn
Haus der offenen Tür

12.11.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
Rassismus und Alltagsrassismus
Hotel Prinz Carl (Saal Baden-Württemberg) 74722 Buchen)

23.11.2020, 18:15 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
Sitzung des Gemeinderats - Walldürn
Haus der offenen Tür

14.12.2020, 18:15 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
Sitzung des Gemeinderats - Walldürn
Haus der offenen Tür

Alle Termine

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden