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"Ist unsere Demokratie in Gefahr?" Zu diesem Thema organisierten die Jusos im Neckar-Odenwald-Kreis in der vergangenen Woche eine digitale Podiumsdiskussion mit dem Untertitel „Wie gehen wir mit Rechtspopulismus und Verschwörungstheorien um? Dazu luden sie verschiedene Gäste, wie Dr. Dorothee Schlegel (SPD), Alexander Weinlein (HERZ statt HETZE) und Andreas Hauk (Deutscher Gewerkschaftsbund) ein.

Rechtspopulismus und Verschwörungstheorien - JUSOS diskutieren mit Dr. Dorothee Schlegel

Der stellvertretende Juso-Kreisvorsitzende Philipp Hensinger moderierte die Veranstaltung und startete mit einer Powerpoint-Präsentation, bei der er auf das Thema hinführte. Er erläuterte den Begriff „Populismus“ und machte darauf aufmerksam, dass Verschwörungstheorien eher Verschwörungsmythen genannt werden sollten, da eine Theorie wissenschaftlich mit Fakten belegt wird. Mythen dagegen können zu Manipulation dienen und Ängste, auch Abstiegsängste, hervorrufen. Wichtig sei daher, mehr über unsere Geschichte und den Aufbau und das Funktionieren unseres Gemeinwesens zu wissen.

Wo stehen wir jetzt?

”Ist es mittlerweile zu spät zu sagen‚ ‚wehret den Anfängen‘? Und wenn ja, wo stehen wir jetzt?” fragte Philipp Hensinger die Erstkandidatin für die kommenden Landtagswahlen Dr. Dorothee Schlegel. „Über die Anfänge sind wir bereits hinweg und wir haben jetzt dringenden Handlungsbedarf, um nicht eine Zeit wie in den 20er Jahren des 20. Jahrhunderts zu wiederholen“, war ihre Antwort. Notwendig sei, wie im Zusammenleben oder im Sport, Regeln zu lernen, Konflikte lösen und Frieden auch im Kleinen einzuüben. Alexander Weinlein appellierte an die Dringlichkeit zum Handeln und vor allem, mehr von Angesicht zu Angesicht miteinander zu sprechen und Herz für das Gegenüber zu zeigen. Seitens des DGB wurde die SPD als ursprüngliche Arbeiterpartei angesprochen und die steigende Komplexität der Lebens- und Arbeitssituation von Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmern Sie seien keine einheitliche Gruppe, sondern gestalten ihr Leben sehr unterschiedlich. Daher muss die Politik Antworten geben, die den verschiedenen Lebenslagen gerecht werden und nicht nur in einfachen Lösungen bestehen. Aber sie müssen verstehbar sein. Daher braucht es das direkte Gespräch. Zudem sei die betriebliche Mitbestimmung ein wichtiges Sprachrohr nach „oben“. 

Im Zusammenhang mit verfassungsfeindlichen Organisationen wurden die Medien und das Internet angesprochen und die Einordnung des Verfassungsschutzes in unserem Staat. „Wir tragen alle eine Verantwortung dafür, unsere Demokratie zu erhalten“, betonte Schlegel. Sie verwies auf das Grundgesetz, das die Werte, die unsere Gesellschaft zusammenhält, neben der Menschenwürde auch die Freiheitsrechte von uns allen klar formuliert hat.

"Es ist Zeit zu handeln . . ."

Alle Gäste waren sich einig, dass jetzt noch Zeit zu handeln sei, um unsere Demokratie zu schützen, auch indem wir alle uns für die Demokratie begeistern, sie wertschätzen und mitgestalten. Philipp Hensinger eröffnete danach eine offene Fragerunde und bedankte sich am Schluss bei allen Gästen und Zuhörerinnen und Zuhörern.