Stellungnahme der SPD-Faktion zu den Fragen der Fränkischen Nachrichten
Grundlage für die Berichterstattung der Fränkischen Nachrichten im Vorfeld zur Kommunalwahl 2024 waren mehrere Fragen zur Kandidatenfindung. Wir veröffentlichen hier unsere Antorten.
Gleichzeitig möchten wir uns bei der Redaktion der Fränkischen Nachrichten dafür bedanken, dass sie das Thema Kommunalwahl 2024 in ihrer Walldürner Berichterstattung aufgegriffen hat.
Wie viele Gemeinderäte werden nicht mehr antreten?
Die SPD stellt mit knapp 35% Stimmanteil derzeit 11 Stadträtinnen und Stadträte und damit die zweitstärkste Fraktion im Walldürner Gemeinderat. Alle Mitglieder unserer Fraktion gestalten mit hoher Motivation und großem persönlichen Einsatz die die Geschicke unserer Stadt aktiv mit. Die Wählerinnen und Wähler können davon ausgehen, dass die Fraktion nahezu vollständig auch 2024 zur Wiederwahl antritt.
Wir werden Anfang März auf einer Mitgliederversammlung die Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen nominieren. Bis dahin, so war es in der Vergangenheit guter Brauch, werden wir über Namen nicht öffentlich sprechen.
Wie ist der Stand bei der Suche nach neuen Kandidaten?
Für unsere Fraktion gilt ebenso wie für den Ortsverein das Prinzip: Nach der Wahl ist vor der Wahl. Hierdurch besteht ein ganzjähriger Austausch mit Parteimitgliedern, Freunden, Sympathisanten und Unterstützern, die sich in der politischen Mitte der Gesellschaft vor Ort in Walldürn engagieren. Aus diesem Kreis füllen sich unsere Kandidatenlisten mit engagierten, lokal verwurzelten und durchsetzungsstarken Menschen.
Insofern verläuft die Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten bisher recht gut. Für die Kernstadt Walldürn haben wir bereits jetzt mehr Bewerber/-innen als verfügbare Listenplätze. Nicht ganz so gut läuft es auf den Ortsteilen, hier besteht noch die Möglichkeit weitere Bewerberinnen und Bewerber auf unserer Liste aufzunehmen.
Dass wir auf den Ortsteilen nicht alle Listenplätze füllen können sind wir aus der Vergangenheit gewohnt. Insbesondere in den Ortsteilen, in denen nur ein Listenplatz zur Verfügung steht und der Amtsinhaber etabliert ist, ist es schwer Kandidatinnen und Kandidaten zu finden, weil eine Kandidatur für eine Liste oft als Kandidatur gegen den Amtsinhaber interpretiert wird.
Zusammenfassend kann man sagen, dass wir wieder mit einer durchaus gut besetzten Liste antreten werden, so dass die Wählerinnen und Wähler ihre 26 Stimmen auf unserer Liste verteilen können.
Was hält die SPD von einer Einheitsliste wie in Osterburken? Ist sowas auch für Walldürn denkbar?
Für uns gibt es derzeit keine erkennbaren Vorteile einer „Einheitsliste“. Einerseits sind Kommunalwahlen in erster Linie Persönlichkeitswahlen. Deshalb haben wir unsere Liste schon in den 80-er Jahren für engagierte Bürgerinnen und Bürger geöffnet, wenn diese zu unserem Team passten. Auf der anderen Seite ist es sinnvoll, dass sich Bürgerinnen und Bürger mit ähnlichen Zielen und kommunalpolitischen Vorstellungen zu Listen und Faktionen zusammenschließen, um demokratische Mehrheiten zu gewinnen.
Wir müssen aber auch erkennen, dass bei der Größe, die Walldürn heute hat, längst nicht mehr „jeder jeden kennt“. Insofern ist es wichtig, dass neben der Persönlichkeit der Kandidatinnen und Kandidaten auch eine Liste oder eine Partei steht, die wie eine Art „Marke“ präsentiert, für was die Menschen stehen. Hier ist es der SPD in Walldürn auch schon in der Vergangenheit immer wieder gelungen aufzuzeigen, dass sie für eine pragmatische und dennoch werteorientierte kommunalpolitische Arbeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger Walldürns steht.
Die Tatsache, dass wir derzeit keine Notwendigkeit für eine Einheitsliste sehen, heißt nicht, dass wir im Gemeinderat nicht über partei- und fraktionsgrenzen hinweg nahezu mit allen Mitgliedern des Gemeinderats gut zusammenarbeiten. Dennoch halten wir es, wie bereits erwähnt für sinnvoll, dass sich Menschen mit gemeinsamen Zielen zusammenschließen.
Letztendlich haben die Bürgerinnen und Bürger durch die unterschiedlichen Listen auch eine größere Auswahl an Bewerberinnen und Bewerbern.
Was ist der meistgenannte Grund für eine Absage?
Insbesondere junge Menschen und Frauen geben an zwar grundsätzliches Interesse an der Mitarbeit zu haben, aber ihre Ausbildung, ihr Studium oder familiäre Verpflichtungen nicht mit den festen Sitzungsterminplänen vereinbar sind. Auch gehört heute mehr denn je Mut dazu seine politischen Ansichten selbstbewusst in der Öffentlichkeit zu zeigen und sich zu Wahl zu stellen.
Da wir insbesondere Bürgerinnen und Bürger für eine Kandidatur ansprechen, die sich durch ehrenamtliches Engagement hervortun, spielen hier auch zeitliche Ressourcen häufiger eine Rolle. Umso mehr freuen wir uns, dass sich bereits so viele geeignete Kandidatinnen und Kandidaten gefunden haben.
Manchmal ist auch Unzufriedenheit mit der Bundes- oder Landespolitik ein Grund für eine Absage. Dabei ist Kommunalpolitik vor allem „Politik vor Ort“ hier können wir aktiv mitgestalten.
Mit welchen Argumenten will die SPD die Leute (für eine Kandidatur) überzeugen?
Unsere bisherige Arbeit im Gemeinderat ist gekennzeichnet durch einen guten Zusammenhalt / Teamgeist innerhalb unserer Fraktion. Wir informieren uns regelmäßig gegenseitig, stimmen uns gemeinsam ab und pflegen eine offene Diskussionskultur und regen Meinungsaustausch. Dennoch gibt es keinen Fraktionszwang, wenn ein Fraktionsmitglied bei einer Entscheidung eine andere Meinung hat, wird diese akzeptiert.
Kommunalpolitik mach auch Spaß: man wirkt unmittelbar an wichtigen Entscheidungen für die Gemeinde mit.
Darüber hinaus können wir als SPD-Walldürn auf jahrzehntelange Erfolge in der Kommunalpolitik vor Ort in Walldürn verweisen, die einer Fortsetzung bedarf. Mögliche Vorbehalte zu mangelnden Kenntnissen in Verwaltungsstrukturen oder fehlende kommunalpolitisches Wissen räumen wir durch unseren "Mannschaftsgedanken" aus, weil alle neuen Fraktionsmitglieder und Kandidaten von der Erfahrung der aktiven Stadträte profitieren und jederzeit Rat suchen können. Die Aussicht keinem Fraktionszwang unterstellt, sondern nur sich und seinen Wählern verpflichtet zu sein hebt uns zum Teil von anderen ab und überzeugt viele.
Welche Eigenschaften soll ein geeigneter Kandidat mitbringen?
Ehrlichkeit, Kollegialität, uneigennütziges Handeln zum Wohle aller - die SPD-Fraktion legt Wert auf Kandidatinnen und Kandidaten, die mit beiden Beinen fest im Leben und auf der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen. Sie sollten sich daher mit der Gesamtstadt Walldürn verbunden fühlen.
Grundsätzlich suchen wir Menschen, die sich bereits engagieren oder zum Wohle aller engagieren wollen. Ehrenamtliches Engagement im sozialen Bereich, Vereinen oder bei den Blaulichtorganisationen zeugt von Interesse an unserem Gemeinwesen und ist eine gute Grundlage für eine Mitarbeit im Gemeinderat. Kreative Ideen unser Zusammenleben noch besser gestalten zu können runden das Profil vollständig ab.
Der Anteil an Frauen im Walldürner Gemeinderat ist gering. Wie will die Fraktion mehr Frauen für das Amt gewinnen?
Insgesamt ist der Anteil von Frauen im Walldürner Gemeinderat tatsächlich gering. Mit zwei Stadträtinnen stellt die SPD zwar bereits zwei Drittel der weilblichen Gemeinderatsmitglieder, doch damit können wir uns nicht zufriedengeben. Dennoch ist es deutlich schwieriger Frauen für eine Kandidatur zu gewinnen. Wir führen auch weiterhin explizit Gespräche mit möglichen weiteren Kandidatinnen.
Ebenso gibt es nur wenig junge Leute im Walldürner Gemeinderat. Woran liegt das und wie will die SPD mehr junge Leute überzeugen?
Die Zukunft unserer Fraktion hängt von einer gesunden Mischung aus erfahrenen und neuen Gemeinderäten ab. Auch hier ist es uns bereits in der letzten Wahlperiode gelungen jüngere Kandidatinnen und Kandidaten für unsere Fraktion zu gewinnen und auch zur Gemeinderatswahl in diesem Jahr werden wir einige jüngere Gesichter präsentieren.
Wir haben auch in den Reihen unseres Ortsvereins einige junge Menschen, die sehr politisch interessiert sind. Allerdings haben meistens Ausbildung oder Studium Vorrang.
Wir sind davon überzeugt, dass unsere Liste alle Altersklassen ausreichend präsentiert. Letztendlich entscheiden die Wählerinnen und Wähler über die personelle und altersmäßige Zusammensetzung des Gremiums.
Wie viel Zeitaufwand steckt hinter dem Amt eines Gemeinderats? Ist das einer der Gründe, warum sich zu wenige bereiterklären?
Je nachdem, in welchen Ausschüssen und weiteren Gremien man ist, haben wir drei bis vier Sitzungstermine im Monat. Das sind zum einen die monatlichen Gemeinderatssitzungen, bei den meisten Mitgliedern unserer Fraktion eine Ausschusssitzung und in unserer Fraktion ist es üblich, dass wir uns vor der Gemeinderatssitzung in einer Fraktionssitzung abstimmen. Darüber hinaus gibt es noch andere Gremien, wie den Aufsichtsrat der Stadtwerke oder die Verbandsversammlung. Die Schulferien sind in der Regel sitzungsfreie Zeit.
Natürlich gehört es auch dazu, dass man sich auf die Sitzungen vorbereitet und die Sitzungsunterlagen liest. Dennoch sollte der zeitliche Aufwand auch nicht überschätzt oder gar ein Hinderungsrund für eine Kandidatur sein.
In unserer Fraktion ist es guter Brauch, dass wir uns gegenseitig vertreten, wenn ein Fraktionsmitglied an einer Ausschusssitzung nicht teilnehmen kann. Und neue Fraktionsmitglieder nehmen wir an der Hand und arbeiten sie in die Welt der Kommunalpolitik ein.
