07.12.2022 in Gemeinderatsfraktion

Antrag auf Verbesserung des Betriebs und der Instandhaltung städtischer Gebäude

 

Mit einem "Antrag auf Verbesserung des Betriebs und der Instandhaltung städtischer Gebäude" fordert die SPD-Fraktion den Bürgermeister auf, mehr für die Sicherheit, Sauberkeit und den Erhalt der städtischen Liegenschaften zu tun.

Hier finden Sie den Antrag im Wortlaut. 

 

29.07.2022 in Jusos in Aktion

„Basketballturnier –Team playing und fairen Sportgeist beweisen“

 

„Basketballturnier –Team playing und fairen Sportgeist beweisen“

Auch in diesem Jahr waren die Jusos Walldürn im Rahmen des Walldürner Ferienprogramms aktiv. Sportsgeist, Zusammenhalt und Fair Play sollten die Kinder und Jugendlichen beim gemeinsamen Training und Spiel erleben.

19.02.2022 in Jusos in Aktion

Jusos trafen sich in Walldürn

 

“Jugendbeteiligung ist Zukunft”

Mit dem Zitat:” Jugendbeteiligung ist Zukunft” begrüßte der Juso-Sprecher Philipp Hensinger seine Genossen und gleichzeitig setzte er den Schwerpunkt der Sitzung: Jugendbeteiligung.

Am 28. Januar trafen sich die jungen Sozialdemokraten zuletzt, nach einer kleinen Winterpause. Doch Stillstand gab es nie!

Gemeinsam arbeitete man an neuen Konzepten für mehr Jugendbeteiligung. Einen ersten Erfolg können die Jusos mit der Jugendorganisation der CDU-Buchen verzeichnen. Hierbei stellten diese gemeinsam einen Antrag für ein Jugendparlament und reizten jegliche Optionen voll aus.

Selbstverständlich stand dahinter eine gewisse Provokation und eine Erinnerung an die Stadt, aber auch an die Jugendlichen sich mehr auf politischer Ebene zu engagieren. Doch dafür müssen neben den Parteien auch die Strukturen des Diskurses geschaffen werden. Zwar mussten die Jusos und die JU-BCH einsehen, dass ihr Antrag so nicht durchkommt, aber man sich glücklicherweise auf einen Kompromiss einigen konnte.

So befinden sich eben beide Jugendparteien in dem jeweiligen Arbeitskreis mit den SMVen der Schulen vor Ort, um ein Jugendforum zum Erfolg zu bringen.

12.02.2022 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Erweiterung der ALBA

 
(c) colourbox

Jeder nutzt Kunststoff - keiner will den Müll.

Die weitere Aufbereitungsstufe ist ein wichtiger Beitrag für mehr Recycling

Eigentlich wollten sich die Stadträtin und die Stadträte der SPD-Fraktion auf die bevorstehenden Sitzungen der Ausschüsse und des Gemeinderates vorbereiten aber die aktuelle Diskussion um die Ansiedlung eines Industriebetriebes bestimmte die Agenda der turnusmäßigen Fraktionssitzung.

Nach einer kurzen Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Rolf Günther, kam dieser auf das Thema "Erweiterung ALBA" zu sprechen. Die SPD-Fraktion habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Nach einer sachlichen Abwägung der Chancen und Risiken habe man sich dafür entschieden, dass man einer wohl durchdachten Erweiterung des bestehenden Standortes nicht im Wege stehen werde. Zumal es sich auch nicht nur um eine Verdoppelung der bestehenden Kapazitäten handele, sondern um eine weitere Verwertungsstufe.

Wo war die AFD Walldürn? AFD Walldürn?

31.01.2022 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktion

 
Geld

Zum Haushalt 2022 gab Stadtrat Jürgen Mellinger die folgende Stellungnahme für die SPD-Fraktion ab:

Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

„Was wir heute tun, entscheidet, wie die Welt morgen aussieht!“

Dieses Zitat des Dichters Boris Pasternak ist sowohl auf die Gegenwart als auch auf die Zukunft gerichtet, schließlich entscheiden wir heute einen Haushalt, der die Welt von morgen mehr als beeinflusst. Dachten wir vor zwei Jahren noch, dass „Corona“ ein etwas schal schmeckendes mexikanisches Bier ist, so wissen wir es heute nach 2 Jahren der Pandemie besser. Viele Einschränkungen in allen Lebensbereichen haben unser Leben mehr als verändert; von daher muss uns allen bewusst sein, dass der Haushalt „in Zahlen gegossene Politik“ ist, die alle Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens tangiert. Wir müssen also heute schon irgendwie „erahnen“ wie die Welt von morgen aussieht und gleichzeitig sind wir es ja, die die Zukunft von morgen gestalten.

Gelegentlich spricht man davon, dass die Verabschiedung des Haushalts ein „Königsrecht des Parlaments“ also in unserem Fall das „Königsrecht des Gemeinderats“ sei. Wir alle sind jedoch keine „Königinnen und Könige“, vielmehr sind wir Repräsentanten der Bürgerschaft in deren Auftrag wir handeln. Die Abgaben und Steuern der Bürgerinnen und Bürger ermöglichen es uns, einen soliden Haushalt aufzustellen, um unsere Gesamtstadt lebenswert und vor allem nachhaltig weiterzuentwickeln.

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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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