Stellungnahme der SPD-Fraktion Walldürn zum Haushalt
SPD-Fraktion fordert schnelle Bearbeitung ihrer Anträge
Für die SPD-Fraktion im Walldürner Gemeinderat gab dieses Jahr der Fraktionsvorsitzende Rolf Günther die nachfolgende Stellungnahme ab. Während sich die CDU Walldürn und die DBC Walldürn ebenfalls mit einer Haushaltsrede erklärten, fehlten auch dieses Jahr wieder beide Vertreter der AFD Walldürn.
"Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren des Gemeinderats, Ortsvorsteher und Ortsvorsteherin; Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Verwaltung, sehr geehrte Gäste.
Im Namen der SPD-Gemeinderatsfraktion möchte ich folgende Stellungnahme zum Haushalt 2023 abgeben:
Rückblickend auf das Haushaltsjahr 2022 ist es erfreulich festzustellen, dass das Gesamtergebnis 2022 besser als erwartet ausgefallen ist. Insgesamt wurde das ordentliche Ergebnis um ca. 8,3 Millionen übertroffen. Dies war unter anderem auf die erhöhten Gewerbesteuereinnahmen von 6,31 Mio. Euro und Minderausgaben insbesondere bei der Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen, der Senkung der Kreisumlage sowie sonstigen Minderuasgaben von insgesamt ca. 3 Mio. Euro zurückzuführen.
Die neuen Vereinsförderrichtlinien sind dank der SPD-Fraktion ein Gewinn für alle Walldürner Vereine.
Die neuen Vereinsförderrichtlinien wurden 2022 erstmals umgesetzt. Es hat sich bewährt, dass alle Vereine, insbesondere auch die kulturellen Vereine, in die Liste der förderfähigen Vereine aufgenommen wurden. Das Ziel der SPD Fraktion, dass die Förderung aktiver Jugendarbeit eine finanziell wesentlich höhere Unterstützung pro Kind / Jugendlichem erfährt als nur die reine Zahl der Vereinsmitglieder, konnte nach langen Diskussionen entgegen dem Verwaltungsvorschlag erreicht werden.
Die jetzigen Vereinsförderrichtlinien und hier insbesondere die bereitgestellten Mittel beweisen, dass die Vereine seitens der Stadt und dem Gemeinderat einen hohen Stellenwert genießen. Da jedoch die Vereine im Regelfall im 1.Quartal hohe Ausgaben in Verbindung mit geringeren Einnahmen haben, sollte angedacht werden, die Vereinsförderung künftig bereits im 1.Quartal auszuzahlen.
SPD-Fraktion fordert klare Aussage des Bürgermeisters
Bericht aus der Fraktion
Die Mitglieder der SPD-Fraktion Walldürn trafen sich vergangene Woche, um die kommende Sitzung des Gemeinderats vorzubereiten. Neben einem Austausch über die bevorstehenden kommunalpolitischen Weichenstellungen sowie dem aktuellen Sachstand der Anträge der SPD-Fraktion, standen die Beratungen zum Haushalt 2023 und die kommende Bürgermeisterwahl im Juli dieses Jahres im Mittelpunkt der Beratungen. Stadtrat Herbert Kilian kündigte seinen Rückzug aus dem Gemeinderat an.
Starker Start in die Zukunft – Hauptversammlung der SPD
Starker Start in die Zukunft – Hauptversammlung der SPD
Am Donnerstag, dem 9.Februar hatte der SPD-Ortsverein Walldürn-Höpfingen-Hardheim zur Mitgliederversammlung in das Clubheim der Eintracht ´93 in Walldürn eingeladen. Im Mittelpunkt dieser Versammlung standen die Tätigkeits- und Rechenschaftsberichte des Vorstands des SPD-Ortsvereins, dessen Entlastung, die anstehenden Neuwahlen des Vorstandes, sowie die Ehrung von insgesamt 15 Mitgliedern für langjährige Mitgliedschaft in der SPD. AFD
SPD blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück
„Wir können auf ein kommunalpolitisch erfolgreiches Jahr zurückblicken“ so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ralf Beyersdorfer bei seiner Begrüßung zur ersten gemeinsamen Jahresabschlussfeier des SPD-Ortsvereins Walldürn-Höpfingen-Hardheim. Seit der Fusion der Ortsvereine im Januar 2020 prägten die Coronapandemie und die damit verbundenen Einschränkungen das öffentliche Leben.
Ungeachtet dessen musste die kommunalpolitische Arbeit in den Gemeinderäten weitergehen. „In allen drei Gemeinden haben unsere Fraktionen die kommunalpolitische Arbeit aktivmitgestaltet“ so Beyersdorfer weiter. Umso mehr freue er sich, dass Mitglieder aus allen drei Gemeinden der Einladung zum gemeinsamen Jahresabschluss Folge geleistet haben. „Nach zwei Jahren Corona möchten wir im kommenden Jahr auch als Ortsverein wieder stärker Präsenz zeigen“. Die Grundlage hierfür möchten die Sozialdemokraten auf ihrer Mitgliederversammlung am 9. Februar legen.
