SPD unterstützt die Kandidatur von Meikel Dörr
SPD berät über Bürgermeisterwahl
Die bevorstehende Bürgermeisterwahl beschäftigte die Walldürner Sozialdemokraten in einem offenen Mitgliedertreffen, das vergangene Woche stattfand. Wie der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ralf Beyersdorfer in seiner Begrüßung ausführte habe man seitens des Ortsvereins und der Gemeinderatsfraktion bereits im letzten Jahr nach möglichen Bewerbern Ausschau gehalten und auch einige interessante Gespräche geführt. Leider sei es aber nicht gelungen einen sozialdemokratischen Kandidaten zu präsentieren. „Unsere Demokratie lebt davon, dass bei Wahlen mehrere Bewerber oder Bewerberinnen mit unterschiedlichen Vorstellungen und verschiedenen Ideen und Konzepten um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler kämpfen“ führte Beyersdorfer weiter aus. Daher habe man sich seitens der Fraktion und des Ortsvereins vorbehalten einen geeigneten Kandidaten zu unterstützen. Umso mehr sei man positiv überrascht gewesen, als man von der Kandidatur von Meikel Dörr erfuhr, ergänzte der Fraktionsvorsitzende Rolf Günther.
SPD-Fraktion will Familien fördern
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Die SPD-Fraktion bekennt sich zum kommunalen Beitrag zur Förderung von Familien
Im Anschluss wurde noch die Anpassung der Kindergartenbeiträge diskutiert. Stadtrat Jürgen Mellinger führte aus, dass die Weichen für den Bildungserfolg eines Kindes schon in den frühen Jahren gestellt würden. Insofern sei es ein Versagen der Landesregierung, dass in Baden-Württemberg Kindergartenplätze immer noch nicht beitragsfrei seien. Aus diesem Grund habe sich die SPD-Fraktion in den vergangenen Jahren im Gemeinderat dafür stark gemacht, dass die steigenden Kosten nicht eins-zu-eins an die Eltern weitergegeben wurden. Diesen Kurs werde die SPD-Fraktion auch künftig beibehalten. Stadträtin Aniko Müller ergänzte, dass man damit nicht nur einen kleinen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit leiste, sondern auch nach außen zeige, dass Walldürn eine familien- und kinderfreundliche Stadt sei. Insofern hoffen man auf Zustimmung der anderen Fraktionen.
Keine Anpassung der Sitzverteilung zu Lasten einzelner Ortsteile
SPD-Fraktion Walldürn berät die Zusammensetzung des künftigen Gemeinderates
Im Hinblick auf die Kommunalwahl 2024 wird sich der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung mit der Verteilung der Sitze auf die einzelnen Wohnbezirke befassen. Die SPD-Fraktion hat sich hierzu in ihrer letzten Fraktionssitzung klar positioniert.
Stellungnahme zum Inklussionshotel
Die Entscheidung des Gemeinderates war keine Entscheidung für oder gegen ein Inklusionshotel sondern gegen eine Beteiligung der Stadt an einer Genossenschaft.
Die SPD-Fraktion unterstützt die Belebung unserer Innenstadt ebenso, wie Gewerbeansiedlungen und die Förderung des Tourismus. Ebenso sind wir für Inklusion in allen Lebensbereichen. Dementsprechend haben wir auch das Vorhaben "Beteiligung an einem Inklusionshotel" ausführlich diskutiert und unsere Argumente für und wider abgewogen. Dennoch gab es auch in unserer Fraktion unterschiedliche Meinungen und so haben wir auch abgestimmt.
Bevor wir die Beweggründe zu unserer Entscheidung näher erläutern, muss eines noch einmal verdeutlicht werden: bei der Entscheidung des Gemeinderates ging es nicht darum, ob in Walldürn ein Inklusionshotel gebaut werden darf oder nicht. Der Gemeinderat hat darüber entschieden, ob sich die Stadt Walldürn an einer Genossenschaft zum Bau eines Inklusionshotels beteiligt oder nicht.
