Stellungnahme zum Inklussionshotel
Die Entscheidung des Gemeinderates war keine Entscheidung für oder gegen ein Inklusionshotel sondern gegen eine Beteiligung der Stadt an einer Genossenschaft.
Die SPD-Fraktion unterstützt die Belebung unserer Innenstadt ebenso, wie Gewerbeansiedlungen und die Förderung des Tourismus. Ebenso sind wir für Inklusion in allen Lebensbereichen. Dementsprechend haben wir auch das Vorhaben "Beteiligung an einem Inklusionshotel" ausführlich diskutiert und unsere Argumente für und wider abgewogen. Dennoch gab es auch in unserer Fraktion unterschiedliche Meinungen und so haben wir auch abgestimmt.
Bevor wir die Beweggründe zu unserer Entscheidung näher erläutern, muss eines noch einmal verdeutlicht werden: bei der Entscheidung des Gemeinderates ging es nicht darum, ob in Walldürn ein Inklusionshotel gebaut werden darf oder nicht. Der Gemeinderat hat darüber entschieden, ob sich die Stadt Walldürn an einer Genossenschaft zum Bau eines Inklusionshotels beteiligt oder nicht.
Winterwanderung der Höpfinger SPD-Aktiven führte zum Lochbachsee
Am Sonntag dem 26.03.2023 fand erstmals seit mehreren Jahren wieder eine Wanderung der Höpfinger SPD-Aktivisten statt. Mit dabei war auch Ralf Beyersdorfer als Vorsitzender der mittlerweile fusionierten Ortsvereine Walldürn, Höpfingen und Hardheim.
Ein informativer Zwischenstopp war am „Lochbachsee“, wo die Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion Höpfingen und des Ortsvereins über die Neugestaltung des Sees informiert wurden.
Stellungnahme der SPD-Fraktion Walldürn zum Haushalt
SPD-Fraktion fordert schnelle Bearbeitung ihrer Anträge
Für die SPD-Fraktion im Walldürner Gemeinderat gab dieses Jahr der Fraktionsvorsitzende Rolf Günther die nachfolgende Stellungnahme ab. Während sich die CDU Walldürn und die DBC Walldürn ebenfalls mit einer Haushaltsrede erklärten, fehlten auch dieses Jahr wieder beide Vertreter der AFD Walldürn.
"Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren des Gemeinderats, Ortsvorsteher und Ortsvorsteherin; Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Verwaltung, sehr geehrte Gäste.
Im Namen der SPD-Gemeinderatsfraktion möchte ich folgende Stellungnahme zum Haushalt 2023 abgeben:
Rückblickend auf das Haushaltsjahr 2022 ist es erfreulich festzustellen, dass das Gesamtergebnis 2022 besser als erwartet ausgefallen ist. Insgesamt wurde das ordentliche Ergebnis um ca. 8,3 Millionen übertroffen. Dies war unter anderem auf die erhöhten Gewerbesteuereinnahmen von 6,31 Mio. Euro und Minderausgaben insbesondere bei der Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen, der Senkung der Kreisumlage sowie sonstigen Minderuasgaben von insgesamt ca. 3 Mio. Euro zurückzuführen.
Die neuen Vereinsförderrichtlinien sind dank der SPD-Fraktion ein Gewinn für alle Walldürner Vereine.
Die neuen Vereinsförderrichtlinien wurden 2022 erstmals umgesetzt. Es hat sich bewährt, dass alle Vereine, insbesondere auch die kulturellen Vereine, in die Liste der förderfähigen Vereine aufgenommen wurden. Das Ziel der SPD Fraktion, dass die Förderung aktiver Jugendarbeit eine finanziell wesentlich höhere Unterstützung pro Kind / Jugendlichem erfährt als nur die reine Zahl der Vereinsmitglieder, konnte nach langen Diskussionen entgegen dem Verwaltungsvorschlag erreicht werden.
Die jetzigen Vereinsförderrichtlinien und hier insbesondere die bereitgestellten Mittel beweisen, dass die Vereine seitens der Stadt und dem Gemeinderat einen hohen Stellenwert genießen. Da jedoch die Vereine im Regelfall im 1.Quartal hohe Ausgaben in Verbindung mit geringeren Einnahmen haben, sollte angedacht werden, die Vereinsförderung künftig bereits im 1.Quartal auszuzahlen.
SPD-Fraktion fordert klare Aussage des Bürgermeisters
Bericht aus der Fraktion
Die Mitglieder der SPD-Fraktion Walldürn trafen sich vergangene Woche, um die kommende Sitzung des Gemeinderats vorzubereiten. Neben einem Austausch über die bevorstehenden kommunalpolitischen Weichenstellungen sowie dem aktuellen Sachstand der Anträge der SPD-Fraktion, standen die Beratungen zum Haushalt 2023 und die kommende Bürgermeisterwahl im Juli dieses Jahres im Mittelpunkt der Beratungen. Stadtrat Herbert Kilian kündigte seinen Rückzug aus dem Gemeinderat an.
Starker Start in die Zukunft – Hauptversammlung der SPD
Starker Start in die Zukunft – Hauptversammlung der SPD
Am Donnerstag, dem 9.Februar hatte der SPD-Ortsverein Walldürn-Höpfingen-Hardheim zur Mitgliederversammlung in das Clubheim der Eintracht ´93 in Walldürn eingeladen. Im Mittelpunkt dieser Versammlung standen die Tätigkeits- und Rechenschaftsberichte des Vorstands des SPD-Ortsvereins, dessen Entlastung, die anstehenden Neuwahlen des Vorstandes, sowie die Ehrung von insgesamt 15 Mitgliedern für langjährige Mitgliedschaft in der SPD. AFD
